Der Mantelerlass ist auf den 146 Seiten in unlesbarem deutsch geschriebenen Mist von Sommaruga gewachsen (BBl 2021 1666ff). Anstatt gar nicht auf dieses Geleier einzutreten, haben die Parlamentarier versucht, etwas doch noch halbwegs brauchbares daraus zu machen, jeder nach seinem Gusto.Was vorliegt ist das Resultat, nachdem jeder nach Kräften an seinem Ende der Decke gezerrt hat. Viele sind mittelmässig zufrieden, andere weniger oder gar nicht. Bei diesem Vorgehen wurde das Bundesamt für Justiz nicht begrüsst, hätte aber unaufgefordert auf rechtliche Widersprüche aufmerksam machen müssen (übrigens auch der Rechtsdienst des UVEK). An sich finde ich es richtig, dass nicht jede Gruppierung, die glaubt, auch noch irgend etwas mit Naturschutz am Hut zu haben, beliebige Bauten verhindern kann, wie etwa die Erhöhung der Grimsel-Staumauer oder die Umnutzung des Badischen Rangierbahnhofs in Basel, der nur deshalb Zeit hatte, zum Biotop zu werden, weil SBB und Co die Geschichte während Jahren verschlafen hatten. Trotzdem braucht es eine saubere Rechtsgrundlage. Reply