Am 21. Januar habe ich in Bern beim Club Politique de Berne im Rahmen einer Veranstaltung zum Thema “Smarte Regulierungen” referiert und diskutiert (Podium).

Zuvor hatte ich im Auftrag des Clubs in einem Diskussionspapier über 15 Seiten einige wesentliche regulierungsökonomische und politökonomische Konzepte und Aspekte zur Beurteilung von Regulierungen und Regulierungsvorhaben erörtert.

Mit freundlicher Genehmigung des Auftraggebers möchte ich dieses Papier hiermit auch den Leserinnen und Lesern des CCN-Blogs zur Verfügung stellen.

Aus dem Vorwort des Papiers

Regulierungen – Regeln, Vorschriften verschiedenster Art und ihr Vollzug durch Regulierungsbehörden und Gerichte – basieren auf Gesetzen. Also: Was nicht unbedingt reguliert werden muss, muss unbedingt nicht reguliert werden.

Verbote, Gebote und Lenkungsmassnahmen vom scheinbar harmlosen Anschubsen (nudging) bis zur Besteuerung oder Subventionierung gibt es zu vielen Zwecken – zum Schutz von Personen, Institutionen, der Umwelt, zur Fürsorge oder Vorsorge, zur Korrektur von Marktversagen, zur Umverteilung, wenn die Primärverteilung der Märkte der demokratischen Mehrheit nicht genehm ist. Entsprechende Staatsinterventionen dominieren die öffentliche Diskussion. Taucht ein Problem auf, treten Interessengruppen auf (Personen, Unternehmen, Verbände, Parteien), die nach staatlicher Hilfe rufen. Doch die Problemlösung will oft nicht recht gelingen; es kommt zu ungenügenden oder kontraproduktiven Ergebnissen, zu schädlichen Nebenwirkungen und zu Forderungen nach noch mehr staatlicher Intervention (Regulierungsspirale); die Regulierung bzw. der Staat versagt.

Die Regulierungsliteratur füllt die Bücherregale der Ökonomen. Was machen diese nach dem Studium in Unternehmen, Institutionen und Beratungsbüros? Sie betätigen sich als «Sozialklempner», um die Gesellschaft oder die Wirtschaft mit staatlichen Regulierungen zu optimieren. Trotzdem nimmt mein ökonomisches Papier eine regulierungsskeptische Sicht ein.

Bitte laden Sie das Papier (PDF) herunter. Über Ihre Kommentare hier oder per Mail an mich würde ich mich sehr freuen (markus.saurer@c-c-netzwerk.ch).

M. Saurer, Regulierung, Diskussionspapier im Auftrag des Club Politique de Berne, 16. Dezember 2024